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Texterella hat eine Meinung.

Ein bisschen undemokratisch gibt es nicht. (Warum auch ich eine besorgte Bürgerin bin.)

Die ersten vier Jahrzehnte meines 52-jährigen Lebens habe ich kaum über das Thema Demokratie nachgedacht. Sie war einfach da, die Demokratie. Immer schon, aus meiner Sicht. Ich kannte kein anderes Deutschland – höchstens aus den Geschichtsbüchern. Aber diese dunkle Zeit war lange vorbei, mehr als sieben Jahrzehnte. Und wir waren klüger geworden, da war ich sicher. Nein, ein Deutschland ohne Demokratie ... das würde es nie wieder geben. 

In den letzten Jahren, in denen es in unserer Welt an allen Ecken und Enden knarzt und selbst Demokratien der ersten Stunde Risse bekommen – habe ich angefangen unsere Demokratie hier in Deutschland mehr wertzuschätzen. Denn das, was uns so selbstverständlich scheint, ist es nicht. Laut Demokratieindex leben nur 4,2 Prozent der Weltbevölkerung in einer vollständigen Demokratie – Tendenz abnehmend! Tatsächlich habe ich mittlerweile Angst, dass wir in Deutschland leichtfertig aufgeben, was seit mehr als 70 Jahren unser Land so lebens- und liebenswert macht. Was unsere Freiheit begründet, unser Ansehen in der Welt und auch unseren Wohlstand.

Nur 4,2 Prozent der Weltbevölkerung lebt in einer vollständigen Demokratie.

Manchmal habe ich das Gefühl, wir haben vergessen, was Demokratie überhaupt ist. Sie steht nämlich nicht nur für das Recht auf freie und geheime Wahlen, das wir in Bayern am Sonntag wahrnehmen, und für Presse- und Meinungsfreiheit. Nein, Demokratie bedeutet noch mehr. Viel mehr. Gewaltenteilung durch die Trennung von Gesetzgebung, ausführender Gewalt und Rechtsprechung etwa, um ihre jeweilige Macht zu beschränken. Die Akzeptanz einer politischen Opposition und das Mehrheitsprinzip bei Entscheidungen. Aber auch die Achtung der Menschenrechte und der verfassungsmäßigen Grundrechte (wozu auch das Recht auf Asyl gehört). Überhaupt das Prinzip von Gleichheit und Freiheit aller Menschen allein aufgrund ihres Menschseins, das auch den Schutz von Minderheiten, Menschen mit Behinderung und Homosexuellen miteinschließt.

Im Umkehrschluss bedeutet das natürlich: Werden einige dieser Rechte ausgehöhlt und beschränkt (oft geschieht das ja fast unmerklich und Schritt für Schritt), stirbt langsam die Demokratie. Das kann auch in Deutschland passieren, ja, tatsächlich geschieht es bereits.

Demokratie bedeutet nicht nur Rechte – sondern auch Pflichten.

Als Demokraten haben wir deshalb nicht nur Rechte, sondern auch Pflichten: An erster Stelle natürlich die Pflicht, unser Recht auf geheime und freie Wahlen wahrzunehmen. Dann: Sich zu informieren und sich eine fundierte Meinung zu bilden. Und schließlich: Sich bewusst mit Parteien auseinanderzusetzen und ihr Tun kritisch zu hinterfragen: Fördert eine Partei unsere Demokratie – oder tritt sie womöglich für eine demokratiefeindliche Politik ein (selbst wenn sie sich Demokratie vermeintlich ins Grundsatzprogramm geschrieben hat)? So kann eine Partei, die unsere Grundrechte beschneiden will – sei es den Schutz der Minderheiten, das Asylrecht oder auch die Gleichstellung der beiden Geschlechter – letztlich nur eine anti-demokratische Partei sein. Demokratie und Beschneidung von Grund- und Menschenrechten – das ist ein Widerspruch in sich.

Was mir wichtig ist und weswegen ich diesen Beitrag geschrieben haben: Demokratie ist kein Selbstläufer und schon gar keine Selbstverständlichkeit. Deshalb dürfen wir uns nicht auf unserer demokratischen Grundordnung ausruhen. Wir müssen unsere Demokratie verteidigen. Und wir müssen wachsam sein: Denn ein bisschen undemokratisch gibt es nicht.

***

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2413 8 Texterella hat eine Meinung., 50+ Lifestyle 11.10.2018   texterella macht sich gedanken, politik, gesellschaft

8 Kommentare

  • Antje Ritter
    am Dienstag, 23. Oktober 2018 um 16:56 Uhr

    Liebe Susi, danke für den Beitrag! Ich freue mich gerade sehr, denn in unserem Mecklenburger Städtchen wurde am vergangenen Sonntag eine SPD-Bürgermeisterin gewählt (die auch DIE LINKE unterstützt) , juhuuuu! Von wegen nur Nazis im Osten - ein blödes Vorurteil :))

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  • Martina
    am Montag, 15. Oktober 2018 um 11:32 Uhr

    Und weil wir alle hier das Internet so lieben: Mann kann für jeden einzelnen Stimmkreis die Stimmverteilung, Veränderungen zur letzten Landtagswahl anschauen. Mit Maus-roll-over gehen die Fenster auf:
    https://www.landtagswahl2018.bayern.de/
    Was ich bei den TV-Analysen gelernt habe: Jede Stimme zählt, im Norden Münchens lagen in einem Stimmkreis 78 Stimmen zwischen beiden Direktkandidaten (ich hoffe, ich hab mir die Zahl seit gestern Nacht richtig gemerkt - es war hauchdünn!).
    Und was ich von einer erfahrenen Wahlhelferin gelernt habe: Mit den Briefwahlunterlagen und dem Wahlschein kann man auch am Wahltag noch vor Ort wählen - wenn sich die Arbeitspläne geändert haben, man doch da sein kann.
    Viele Grüße aus Müchen Mitte! (Mitte und bürgerlich, jetzt sind wir quasi das Tübingen Bayerns, haha ;-)

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  • Martina
    am Samstag, 13. Oktober 2018 um 22:35 Uhr

    Schönes Bild, liebe Susi! Hast Du das Grundgesetz im Arm, oder die Bayrische Verfassung? ;-)
    Meine Verfassung aus Schulzeiten stammt aus dem letzten Jahrhundert, ich habe gerade ein bisschen in der aktuellen Version im Netz herumgeklickt: Die Grundrechte und Grundpflichten mal wieder zu lesen, ist nicht verkehrt. Kurzes Briefing vor der Wahl morgen…
    http://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayVerf-G2
    Und der Blick rundum in Länder, in denen das mit den Grundrechten nicht so gut klappt, ist auch ziemlich wichtig: Meine private Reiselandkarte hat ein paar Flecken, in die ich momentan nicht fahren möchte. Ins Abendgebet mit eingschlossen ist immer der Satz “Herr schütt Hirn vom Himmel - auf dass Europäer verstehen, was für einen Schatz an Rechten, Reisefreiheiten und sozialer Absicherung sie haben. Die Briten werden es kapieren, wenn sie die Insel dicht gemacht haben. Futur 2, müsste nicht sein.
    Gute Wahl morgen, europäische Grüße! ;-)

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  • Regina Haefele
    am Freitag, 12. Oktober 2018 um 10:09 Uhr

    Liebe Frau Susanne Ackstaller,

    Ihrem Beitrag stimme ich voll und ganz zu.
    Auch ich habe Angst um “unsere Demokratie”, die auch ich lange als Selbstverständlichkeit hingenommen hatte.
    Ja, wir müssen wählen gehen und auch auf die Straße, friedlich und vehement. Es geht um die Zukunft unserer Kinder und Enkel. In einem lebenswerten Staat.
    Herzliche Grüße von Regina Haefele, 61 Jahre aus Rastatt in BW


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    • Eva
      am Freitag, 12. Oktober 2018 um 12:34 Uhr

      In Österreich gibt es die Omas gegen Rechts die sich sehr stark engagieren

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  • Brigitte Adam
    am Freitag, 12. Oktober 2018 um 09:01 Uhr

    Guten Morgen liebe Susanne,
    ich teile Deine Auffassung und Empfindung. Gerne möchte ich dazu aufrufen um den Erhalt dieser wertvollen Gesellschaftsform friedvoll aber sichtbar zu kämpfen. Zum Einen die Wahrnehmung des Wahlrechts. Es gibt Menschen, die riskieren ihr Leben für die Möglichkeit an freien Wahlen teilzunehmen. Es ist mir nicht erklärbar, dass die Wahlbeteiligung hier so niedrig ist und teilweise damit begründet wird, man könne sowieso nichts ändern. Es ist ja erkennbar, was mit Wahlen erreicht werden kann, auch im Negativen (Brexit etc.). Dann zum Zweiten: Sichtbar sein: Am Samstag z.B. gibt es in vielen Städten Kundgebungen von Pulse of Europe und anderen Organisationen, die sich für Demokratie engagieren. Hier einfach hingehen. Ich wünsche der Demokratie eine Stärkung bei der Landtagswahl in Bayern.
    Viele Grüße
    Brigitte

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  • Sylvia
    am Freitag, 12. Oktober 2018 um 08:38 Uhr

    Guten Morgen liebe Susi,

    stimme dir zu aber es gibt Augenblicke ...
    Meine Tochter studiert obwohl sie Autistin ist mit Hilfe einer Studienassistents.  Trotz ihrer besonderen Situation bestand die Uni auf dem Berufspraktikum, sonst würde sie nicht zur Bachelor Arbeit zugelassen. Da es ihr unmöglich war selbst Kontakt aufzunehmen kümmerte ich mich darum. Wir suchten ein halbes Jahr vergebens und ich sah ihren Abschluss bereits gefährdet. Dann fanden wir ein Unternehmen, dass eigentlich kleine Bachleor Studenten nihmt, da diese noch nicht selbständig arbeiten können. In ihrem Fall machten sie eine Ausnahme, da der Chef in seiner Verwandtschaft jemanden mit Autismus hat und weiß welche Schwierigkeiten es geben kann. Jetzt hat meine Tochter bereits 5 der 6 Wochen geschafft und kann ihre Arbeit anmelden.

    Auch mit der Krankenkasse gab es Probleme, da meine Tochter vor kurzem die Altersgrenze für die Familienversicherung erreichte

    Da Autismus angeboren ist hat (haben) sie/wir gelernt damit zu leben, Behinderung erfahren wir von außen.

    Herzliche Grüße Sylvia

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  • Eva
    am Freitag, 12. Oktober 2018 um 08:22 Uhr

    Super Beitrag und ich kann dich sehr gut verstehen eine sehr sehr besorgte Bürgerin aus Österreich wo eine rechts rechte Partei an der Macht ist und der Koalitionspartner Türkise unter Kanzler kurz sie schalten und walten lässt und Ungarn dieser Regierung näher steht als Deutschland. Eva 69 Jahre aus Österreich

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